Aktuelles - Landeselternausschuss Berlin

BVG-Streik und Schulweg

Uns erreichten viele Fragen, wie die Situation ist, wenn Schüler_innen auf Grund des Streiks der BVG nicht zur Schule kommen können.

Gemäß Schulgesetz § 46 Abs. 5 (http://gesetze.berlin.de/jportal/?quelle=jlink&query=SchulG+BE+%C2%A7+46&psml=bsbeprod.psml&max=true) können Schüler_innen aus wichtigem Grund vom Unterricht beurlaubt werden.

Schulversäumnisse können auch nachträglich entschuldigt werden, wenn ein wichtiger Grund vorliegt, der vorher nicht bekannt war, so dass eine vorherige Antragstellung nicht möglich war.

Bei der Entscheidung steht der Schule Ermessen bzw. ein Beurteilungsspielraum zu.

In der Regel dürfte es den Schüler_innen zumutbar sein, sich rechtzeitig um andere Möglichkeiten, zur Schule zu gelangen, zu kümmern. Denkbar sind hier Fahrgemeinschaften mit dem Auto von benachbarten Mitschüler_innen und das Fahrrad. Trotzdem gibt es Fälle, in denen ein weiter Weg ohne BVG nicht angetreten werden kann. Dann greifen die o.g. Regularien.